Der Regierungsrat präsentiert seine Ziele für 2011. Diese sind auf das Legislaturprogramm 2009-2012 abgestimmt. Hauptziel ist und bleibt die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sowie die weitere Attraktivierung des Kantons Schaffhausen als Wohn- und Wirtschaftsstandort.
Schaffhausen ist heute ein internationaler Wirtschaftsstandort. Die Rahmenbedingungen und die Wirtschaftskraft sind aber weiterhin zu optimieren, um auch in Zukunft Schritt halten zu können. Mit geeigneten Massnahmen und verstärkten Marketinganstrengungen sowie einer intensiven Marktbearbeitung im Industrie- und Dienstleistungsbereich soll die wirtschaftliche Basis verbreitert und diversifiziert werden. Höchste Priorität hat nach wie vor auch die Förderung innovativer Ausbauvorhaben ansässiger Firmen. Daneben soll Schaffhausen für junge Familien attraktiver gemacht werden. Die Regierung plant dazu eine entsprechende Vorlage zur Schaffung von bedarfsgerechten ausserschulischen Betreuungsangeboten. Damit soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert werden. Die Imagekampagne «Schaffhausen. Ein kleines Paradies.» wird weiterentwickelt und auch im Jahr 2011 fortgesetzt.
Zur Förderung der Wohnraumentwicklung bzw. der Verbesserung des Immobilienangebots wird ein ganzes Bündel an Massnahmen in die parlamentarische Diskussion eingebracht. Gleichzeitig wird die bewährte Steuersenkungsstrategie des Regierungsrates weitergeführt: Bei den natürlichen Personen sollen auf Anfang 2012 die Vermögenssteuern und die Einkommenssteuern für untere und mittlere Einkommen sowie bei den Unternehmen die Holdingsteuern gesenkt werden. Mit der gleichen Vorlage soll auch die Gewinnsteuer bei den Unternehmen gesenkt und auf Anfang 2013 in Kraft gesetzt werden.
Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur bildet eine wichtige Basis für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region. Im Vordergrund stehen Verbesserungen im Schienenverkehr Schaffhausen ? Zürich. 2011 wird der Halbstundentakt ? mit Anpassungen im regionalen Bahn- und Busverkehr ? vorbereitet. Ebenso ist mit verschiedenen Massnahmen der öffentliche Verkehr in der Agglomeration Schaffhausen auszubauen (Agglomerationsvorlage). Der Regierungsrat setzt dabei auf der Ost-West-Achse konsequent auf den Ausbau der Schiene. Darüber hinaus ist der Kapazitätsengpass im Bahnverkehr zwischen Jestetten, Schaffhausen und Thayngen an die Erfordernisse des Verkehrs und der S-Bahn Schaffhausen anzupassen.
2011 stehen wichtige Weichenstellungen zum künftigen Leistungsangebot sowie zum mittel- bis längerfristigen Investitionsbedarf der Spitäler Schaffhausen an. Dazu kommt eine Neuregelung der Prämienverbilligung in der Krankenversicherung mit dem Ziel, die Staatsbeiträge einzudämmen. Weiterhin einen Schwerpunkt bilden die Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz. Zusätzlich wird ein «Impulsprogramm Solarenergie» lanciert.
Im Bereich der Bildung wird einerseits die gestaffelte Einführung geleiteter Schulen ab dem Schuljahr 2012/2013 und anderseits eine Neuregelung der Bildungskostenfinanzierung angestrebt. Dabei soll ein von Kanton und Gemeinden getragenes neues Finanzierungsmodell unter Berücksichtigung der relevanten Zusatzbelastungen auf beiden staatlichen Ebenen entwickelt werden.
Die Schwerpunkte der Regierungstätigkeit 2011 sind im Internet unter www.sh.ch (-> Regierungsrat) einsehbar.
