Spitalvorlage kommt erst gegen Ende 2014

Im vergangenen Januar hat der Regierungsrat angekündigt, dass er mit Blick auf die anstehende bauliche Erneuerung des Kantonsspitals eine Übertragung der Spitalgebäude ins Eigentum der Spitäler Schaffhausen anstrebt. Die Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage wurde bis Ende April 2014 angekündigt. In der Zwischenzeit hat sich gezeigt, dass die Abstimmung der Spitalvorlage auf das zeitgleich angelaufene Entlastungsprogramm 2014 zur Sanierung der Staatsfinanzen zusätzliche Abklärungen nötig macht. Deshalb hat der Regierungsrat die Terminplanung neu beurteilt. In Abstimmung auf die Entscheidungstermine des Entlastungsprogramms 2014 ist neu vorgesehen, die Verabschiedung der Vorlage zur Übertragung der Spitalgebäude um ein gutes halbes Jahr bis Ende November 2014 zurückzustellen.