Schaffhauser Schutz für Flüchtlinge aus dem Syrienkonflikt

Angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien hat der Schaffhauser Regierungsrat entschieden, im Rahmen des Pilotprojekts des Bundesamtes für Migration besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aufzunehmen. Anfangs September werden vier syrische Flüchtlingsfamilien im Kanton Schaffhausen eintreffen und vom kantonalen Sozialamt in der kantonalen Unterkunft «Schwanen» in Stein am Rhein untergebracht und betreut. Ein spezifisches, in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration entwickeltes und finanziertes Integrationsprogramm soll dabei den Flüchtlingen die Eingliederung in die hiesigen Verhältnisse ermöglichen. Damit leistet der Kanton Schaffhausen, zusammen mit sieben weiteren Pilotkantonen, einen Beitrag zur Linderung des durch den syrischen Bürgerkrieg verursachten Leids der Zivilbevölkerung. Der seit mehr als drei Jahren andauernde bewaffnete Konflikt in Syrien hat der syrischen Bevölkerung unendliches Leid gebracht und zu einer schweren humanitären Krise geführt. Seit Ausbruch der Gewalt wurden über 190'000 Menschen getötet, und viele Menschen sind auf der Flucht: In der Region befinden sich knapp drei Millionen Flüchtlinge, mehr als ein Fünftel davon sind Kinder unter 12 Jahren. 12 Millionen Menschen in der Region sind von Nothilfe abhängig, über 9 Millionen allein in Syrien, was fast der Hälfte der syrischen Bevölkerung entspricht. Der Bundesrat hat im September 2013 entschieden, im Rahmen eines dreijährigen Pilotprojektes insgesamt 500 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aufzunehmen. Dieses Pilotprojekt wendet sich an Opfer des Syrienkrieges, die vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) als Flüchtlinge anerkannt sind. Die Schweiz hat sich verpflichtet, bis Ende 2015 insgesamt 500 besonders verletzliche Personen, mit Schwerpunkt Frauen und Kinder, aufzunehmen. Auf eine entsprechende Anfrage des Bundesamts für Migration (BFM) hat der Regierungsrat in Anknüpfung an die humanitäre Tradition der Schweiz entschieden, dass sich der Kanton Schaffhausen am Pilotprojekt beteiligt – zusammen mit den Kantonen Basel-Land, Genf, Luzern, Neuenburg, Solothurn, St. Gallen und Uri. In den nächsten Wochen wird eine Gruppe von 120 Personen gestaffelt in die Schweiz einreisen. Diese Menschen sind vor dem Bürgerkrieg in Syrien in den Libanon geflüchtet und leben dort aktuell unter sehr schwierigen Bedingungen. Die vierte Gruppe dieser Flüchtlinge wird am 9. September in der Schweiz eintreffen und direkt dem Kanton Schaffhausen zugeteilt. Die 25 Personen umfassende Gruppe besteht aus vier syrischen Familien mit insgesamt 8 Erwachsenen, 5 Jugendlichen und 12 Kindern. In einer ersten Phase werden die Flüchtlinge aus Syrien in der kantonalen Unterkunft «Schwanen» in Stein am Rhein untergebracht. Später werden die Familien eigene Wohnungen auf Kantonsgebiet beziehen können. Zusammen mit dem BFM hat das zuständige kantonale Sozialamt ein spezifisches Integrationsprogramm entwickelt. Dieses umfasst unter anderem individuelle Begleitmassnahmen (Coaching), intensive Sprachkurse sowie Massnahmen zur sozialen und beruflichen Integration. Das Pilotprojekt hat verbindlichen Charakter und basiert auf dem Grundsatz des Förderns und Forderns. Das BFM weist nach einem in der Asylgesetzgebung verankerten Verteilschlüssel dem Kanton Schaffhausen 1,1 % der Asylsuchenden zu, welche neu in das Asylverfahren aufgenommen werden. Durch den starken Anstieg der Gesuche in den letzten Monaten haben sich auch die Zuweisungen an den Kanton Schaffhausen erhöht: In den Monaten Mai, Juni und Juli wurden dem Kanton Schaffhausen 92 neue Asylsuchende zugeteilt. Die 25 Personen aus dem Pilotprogramm werden dem Verteilschlüssel angerechnet, sodass der Kanton Schaffhausen nach Eintreffen der vier Flüchtlingsfamilien aus Syrien einige Wochen voraussichtlich keine weiteren Asylsuchenden aufnehmen wird. Die grösseren Aufwendungen, die dem Kanton Schaffhausen im Rahmen des Pilotprojektes entstehen, werden vom Bund ebenfalls abgegolten.