Der Kanton Schaffhausen beabsichtigt, das Restaurant Park in Neuhausen am Rheinfall für 4,0 Mio. Franken zu kaufen. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen wird mit diesem Preis keinen Buchverlust erleiden und der Kanton kann mit der Vermietung der Immobilie eine angemessene Rendite (Finanzanlage) erzielen.
Der Rheinfall ist der grösste, wasserreichste Wasserfall Europas und mit jährlich rund 1.3 Mio. Besucherinnen und Besuchern eine der bekanntesten Sehenswürdigkeiten und eines der wichtigsten touristischen Tagesziele in der Schweiz. Der Rheinfall ist für unsere Region Visitenkarte und Markenzeichen zugleich, mit welchem sich auch die Einheimischen sehr stark identifizieren. Der Kanton Schaffhausen bewirtschaftet seit dem Jahr 2011 sämtliche Flächen und Liegenschaften im Rheinfallareal auf der Schaffhauser Seite (Rheinfallquai und Laufengasse). Mit dieser Strategie ist ein Betrieb aus «einer Hand» möglich und gleichzeitig ist die entscheidende Einflussnahme der öffentlichen Hand auf dieses sensible Gebiet sichergestellt. Einzige Ausnahme hierbei bildet das im Eigentum der Kantonalen Pensionskasse Schaffhausen stehende Restaurant Park. Mit dem Kauf des Restaurants Park bietet sich die einmalige Gelegenheit, eine bedeutsame Liegenschaft im Rheinfallbecken zu erwerben und damit eine gemeinsame, aufeinander abgestimmte Bewirtschaftung der beiden benachbarten Restaurants Schlössli Wörth und Park zu ermöglichen sowie die Positionierung des Kantons vor Ort zu vervollständigen.
Das Restaurant Park wurde im Jahr 1963 erstellt. Es wurde seither mehrfach umgebaut. Die Kantonale Pensionskasse Schaffhausen hat im Zusammenhang mit dem per Ende 2014 auslaufenden Vertrag mit dem bisherigen Mieter beschlossen, die Liegenschaft zu verkaufen. Der Verkaufspreis von 4,0 Mio. Franken ist für den Kanton und die Pensionskasse tragbar, realistisch und fair.
Nach Ansicht des Regierungsrates ist der Rheinfall auf Schaffhauser Seite als Gesamtdestination aus einer Hand zu betreiben, um dessen Attraktivität zu steigern und den Besuchern ein noch besser aufeinander abgestimmtes Angebot zur Verfügung zu stellen. Ab dem Jahr 2015 sollen deshalb alle gastronomisch genutzten Flächen im Rheinfallperimeter auf der Schaffhauser Seite und die gesamthafte Rheinfallschifffahrt durch einen einzigen Betreiber geführt werden.