Start des Plangenehmigungsverfahrens für Doppelspurausbau und Elektrifizierung

Die Eisenbahn-Ausbauprojekte im Klettgau nehmen Gestalt an. Die Pläne der Deutschen Bahn AG (DB), die im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland (Bundeseisenbahnvermögen; BEV) die Projekte umsetzt, werden ab nächster Woche in den betroffenen Gemeinden öffentlich aufgelegt. Es geht um die Projekte Doppelspurausbau, Elektrifizierung sowie den Bau der neuen Bahnhaltestelle in Beringen mit dem Namen Beringerfeld. Alle Projekte im Klettgau auf Kantonsgebiet sind ausgesteckt. Die direkt Betroffenen können mittels Einsprache am Bewilligungsprozess - dem Plangenehmigungsverfahren (PGV) - teilnehmen. Das Verfahren wird vom Bundesamt für Verkehr (BAV) durchgeführt. Der Baubeginn ist für Frühling 2012 geplant. Die Umsetzung des neuen Bahn- und Buskonzepts sowie die Aufhebung der Bahnübergänge im Klettgau sind seit Oktober 2010 im Gang. In diesem Jahr werden vor allem die Projekte zur Aufhebung der Bahnübergänge realisiert, bei denen der Kanton Schaffhausen Bauherr ist. Ab Frühling des kommenden Jahres sollen die Vorhaben der Bahn gebaut werden, mit der DB als Bauherrin. Dafür braucht es eine Baubewilligung, über die das Bundesamt für Verkehr entscheidet. Geplante Bahnprojekte Der Doppelspurausbau und die Elektrifizierung der DB-Bahnlinie im Klettgau sind ebenso Teil des Genehmigungsverfahrens wie der Bau der neuen Bahnhaltestelle Beringerfeld. Die Baukosten des Doppelspurausbaus der Bahnlinie zwischen Erzingen und Beringen finanziert die Bundesrepublik Deutschland. Die Finanzierung der Elektrifizierung der rund 20 Kilometer langen Bahnstrecke zwischen Erzingen und Schaffhausen sowie des Baus einer neuen Bahnhaltestelle Beringerfeld als Massnahmen im Auftrag des Kantons sind hingegen noch nicht beschlossen, sollen aber zeitgleich umgesetzt werden, um Kosten zu sparen. Eine entsprechende Vorlage berät zurzeit das Schaffhauser Kantonsparlament. Eine Volksabstimmung ist für den Herbst geplant. Die Elektrifizierung und der Bau der Haltestelle Beringerfeld sind trotz des laufenden demokratischen Entscheidungsprozesses bereits Teil des Genehmigungsverfahrens. Denn sie müssen auf den bereits beschlossenen Doppelspurausbau abgestimmt werden. Die Nutzung von Synergien durch die gleichzeitige Realisierung aller Bauvorhaben ist nur möglich, wenn schon jetzt auch das Genehmigungsverfahren für die Elektrifizierung und die Bahnhaltestelle Beringerfeld gestartet wird. Für die Stimmberechtigten heisst das: Wenn sie dem neuen Projekt zustimmen, kann im Frühling 2012 mit dem Bau begonnen werden - immer vorausgesetzt, das Bundesamt für Verkehr gibt bis zu diesem Zeitpunkt Grünes Licht. Wenn die Stimmberechtigten die kantonalen Agglomerations-Projekte ablehnen, wird nur der Doppelspurausbau ohne die beiden zusätzlichen Elemente realisiert.