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Ja zu Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse

06.06.2017

Der Regierungsrat stimmt dem Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse, grundsätzlich zu, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation festhält. Der Sachplan Verkehr hat zum Ziel, die beabsichtigte langfristige Entwicklung der Strasseninfrastruktur mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung zu koordinieren. Damit wird Planungssicherheit für Kantone und Gemeinden geschaffen. Aus diesem Grund enthält der Sachplan als räumliches Planungsinstrument auch Vorhaben, deren Finanzierung derzeit noch nicht sichergestellt ist. Der Bund wahrt damit nationale Interessen und hält sich Optionen für die Weiterentwicklung der Nationalstrasseninfrastruktur offen.

Die für den Kanton Schaffhausen strategisch bedeutsamen Nationalstrassenprojekte "Engpassbeseitigung Schaffhausen Süd - Herblingen mit einer 2. Tunnelröhre am Fäsenstaub", "Erweiterung N4 Andelfingen - Winterthur" und "Erweiterung N1 Umfahrung Winterthur" sind im Objektteil des Sachplans aufgeführt. Dies entspricht den strategischen Zielen des Regierungsrates und dem kantonalen Richtplan.

Die Regierung beantragt, den Projektstatus des Ausbaus des Fäsenstaubtunnels als "in Abklärung" und nicht nur als "offen" festzuhalten. Ziel des Regierungsrates ist es, die zweite Tunnelröhre am Fäsenstaub so rasch wie möglich, d.h. mittelfristig, zu realisieren und auf den vorgängigen Bau des bereits öffentlich aufgelegten Sicherheitsstollens zum bestehenden Fäsenstaubtunnel zu verzichten.

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