Doris Leuthard gibt Startsignal für Agglomerationsprogramm Schaffhausen

Bundesrätin Doris Leuthard hat die Leistungsvereinbarung für das Agglomerationsprogramm Schaffhausen unterzeichnet. Mit dieser Vereinbarung regelt der Bund seine Beteiligung an der Umsetzung des Agglomerationsprogramms Schaffhausen, beispielsweise an der S-Bahn Schaffhausen als Kernprojekt. Damit gibt Bundesrätin Doris Leuthard das eidgenössische Startsignal zur Umsetzung des Agglomerationsprogramms Schaffhausen. Der Bund hat für die Massnahmen des Agglomerationsprogramms einen Beitragssatz von 40 % und einen Höchstbetrag von 33.78 Millionen Franken festgelegt. Gleichzeitig mit der Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung genehmigte der Bund auch die erforderliche Anpassung des kantonalen Richtplans. Vertragspartner des Bundes für die Leistungsvereinbarung sind der Kanton Schaffhausen sowie der Verein Agglomeration Schaffhausen. Regierungspräsident Reto Dubach ist hocherfreut, dass damit namhafte Bundesmittel nicht nur in allen andern Landesteilen, sondern nun auch einmal in der Region Schaffhausen eingesetzt werden. 60 vernetzte Massnahmen für Siedlungs- und Verkehrsentwicklung Das Agglomerationsprogramm Schaffhausen der ersten Generation von 2007 wurde gemeinsam vom Kanton Schaffhausen und dem Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) entwickelt. Als Kernstück enthält es das Massnahmenpaket der S-Bahn Schaffhausen, das von den Schaffhauser Stimmberechtigten mit grossem Mehr am 25. September bewilligt wurde. Das Agglomerationsprogramm Schaffhausen der ersten Generation zeigt in einer Gesamtstrategie mit 60 vernetzten Massnahmen, wie die Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in der Agglomeration Schaffhausen nachhaltig und besser aufeinander abgestimmt werden soll. Die ersten Massnahmen des Agglomerationsprogramms werden anfangs 2012 in Angriff genommen. Die nun unterzeichnete Leistungsvereinbarung regelt die Zuständigkeiten für die Umsetzung der Massnahmen und bildet die Grundlage für den Abschluss der einzelnen Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund.