Regierungsrat begrüsst Engpassbeseitigungen im Nationalstrassennetz

Der Regierungsrat begrüsst im Grundsatz das zweite Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz, wie er in seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Strassen ausführt. Die vom Bund vorgenommene Aktualisierung der Engpassanalyse hat gezeigt, dass sich die Stauproblematik im Nationalstrassennetz verschärft hat und davon auszugehen ist, dass im Jahr 2030 rund 490 Kilometer des Nationalstrassennetzes regelmässig überlastet sein werden. Sämtliche Ausbauprojekte wurden im Rahmen des zweiten Programmes priorisiert und den Modulen 1 bis 4 zugeordnet, wobei die Projekte im Modul 1 zuerst realisiert werden. Der Kanton Schaffhausen ist von folgenden Projekten indirekt oder direkt betroffen: 4-Spur Ausbau Andelfingen – Winterthur (Modul 1), 6-Spur Ausbau Umfahrung Winterthur und Ausbau Zürich Nord – Flughafen (Modul 2), 2. Röhre Fäsenstaubtunnel (Modul 3) und 2. Röhre Cholfirsttunnel (Modul 4). Der Regierungsrat betont gegenüber dem Bundesamt, dass der Zeitfaktor bei der Abarbeitung des Engpassbeseitigungsprogramms aus wirtschaftlicher Sicht zentral ist und deshalb die Projektreife bei der Modulzuteilung stärker gewichtet werden sollte. Vor diesem Hintergrund beantragt der Regierungsrat, dass das Projekt 2. Röhre Fäsenstaubtunnel vom Modul 3 in das Modul 2 aufzunehmen sei und statt dem in Aussicht genommenen vorgängigen Bau eines Sicherheits- und Rauchgasstollen direkt eine zweite Tunnelröhre zu bauen ist. Weiter wird beantragt, dass die J 15 zwischen Schaffhausen-Herblingen und Thayngen – nachdem diese Kantonsstrasse nach dem geplanten Netzbeschluss an den Bund übergegangen ist – zumindest ins Modul 4 aufzunehmen ist. Schliesslich spricht sich der Regierungsrat in Übereinstimmung mit der Konferenz der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren (BPUK) für die Erhöhung der finanziellen Mittel für das Enpassbeseitigungsprogramm aus und begrüsst die geplante Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds NAF.