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Finanzausgleich 2012 und Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden 2011

01.11.2012

Das Volkswirtschaftsdepartement hat den Finanzausgleich für das Jahr 2012 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich auf 1,9 Mio. Franken und an den Lastenausgleich auf 2,5 Mio. Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 4,4 Mio. Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken resp. lastenarmen Gemeinden getragen. Insgesamt erhalten 16 Gemeinden Zahlungen aus dem Finanzausgleich; 11 Gemeinden leisten Beiträge. Der Ressourcenausgleich dient dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft der Gemeinden. Gegenüber dem Vorjahr (2,2 Mio. Franken) hat er um gut 270'000 Franken abgenommen. Vor allem bei den beiden bevölkerungsreichsten Gemeinden des Kantons (Stadt Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall) hat sich die durchschnittliche Steuerkraft im Vergleich zum Finanzausgleich 2011 erneut leicht verringert. Im Gegensatz dazu gelang es einigen finanzschwachen Gemeinden ihre Steuerkraft zu erhöhen. Die Gemeinde Hemishofen konnte ihre durchschnittliche Steuerkraft sogar soweit verbessern, dass diese nun über dem Ausgleichsziel liegt. Dies führt per Saldo zu verringerten Ansprüchen an den Ressourcenausgleich. Der Lastenausgleich gleicht die grössten durch die Gemeinden nicht beeinflussbaren Lasten teilweise aus. Der Lastenausgleich umfasst die Bildungs-, Sozialhilfe-, Polizei- und Zentrumslast sowie die Last der Weite. Der Lastenausgleich hat gegenüber dem Vorjahr (2,3
Mio. Franken) um gut 170'000 Franken zugenommen. Dies ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass sich die Bildungslast der Stadt Schaffhausen gegenüber dem kantonalen Mittel weniger stark reduziert hat und somit die entsprechenden Bezüge aus dem Lastenausgleich angestiegen sind. Die Gemeinden Neuhausen am Rheinfall, Stein am Rhein und Thayngen zahlen erneut jeweils mehr als 300'000 Franken an den diesjährigen Finanzausgleich. Im Gegensatz dazu erhalten die Gemeinden Beggingen, Merishausen, Schaffhausen, Schleitheim und Wilchingen Zuschüsse von je rund einer halben Million Franken. Die Jahresabschlüsse der Gemeinden im Jahr 2011 zeigen sich gegenüber dem Jahr 2010 wieder erfreulicher. Insgesamt weisen die Gemeinden für das Jahr 2011 einen Ertragsüberschuss von beinahe 5 Mio. Franken aus. Der Fehlbetrag von rund 3 Mio. Franken aus dem Vorjahr konnte somit mehr als kompensiert werden. Dies führt dazu, dass die Schaffhauser Gemeinden per 31. Dezember 2011 ein kumuliertes Eigenkapital von 56,6 Mio. Franken ausweisen. Die gute Selbstfinanzierung der Nettoinvestitionen von knapp 35,6 Mio. Franken, welche gegenüber dem Vorjahr um 11,5 Mio. Franken geringer ausfielen, führte zu einer Abnahme der Nettoschuld pro Einwohner von durchschnittlich 1'658 Franken im Jahr 2010 auf 1'567 Franken per Ende 2011. Die Gemeinden verfügen weiterhin über genügend finanziellen Spielraum, da die Finanzlage erst ab einer Nettoschuld von mehr als 3'000 Franken pro Einwohner und einer tiefen Steuerkraft als angespannt gilt. Detaillierte Angaben
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