VAS-Mitglieder sagen Ja zum Agglomerationsprogramm Schaffhausen 2. Generation

Das Agglomerationsprogramm Schaffhausen mit den Kernstücken S-Bahn Schaffhausen und Entwicklungsschwerpunkte soll fortgesetzt und weiterentwickelt werden: Seine Trägerschaft, der Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS), hat an seiner Mitgliederversammlung vom 14. Juni 2012 in Löhningen dem Schlussbericht der 2. Generation des Agglomerationsprogramms klar zugestimmt. Damit kann dieses Agglomerationsprogramm beim Bund in den nächsten Tagen eingereicht werden. Das Agglomerationsprogramm Schaffhausen bezweckt, das Verkehrsnetz auf Strasse und Schiene weiter zu verbessern und mit der Siedlungsentwicklung abzustimmen. Die VAS-Mitglieder bestätigten mit ihrem Beschluss die Haltung des Schaffhauser Regierungsrats, der das Agglomerationsprogramm Schaffhausen 2. Generation bereits an seiner Sitzung vom 5. Juni 2012 zwecks Einreichung beim Bund verabschiedet hatte. Logische Fortsetzung des Agglomerationsprogramms 1. Generation Die «2. Generation» umfasst Vorhaben, die frühestens ab 2015 realisiert werden können. Das Programm legt auf Basis des Zukunftsbilds die langfristigen Entwicklungsziele in den Bereichen Verkehr, Siedlung und Landschaft fest und enthält Massnahmen, um diese Ziele zu erreichen. Es baut auf das Agglomerationsprogramm der 1. Generation (2011-2014) auf und entwickelt es weiter. Der Bund finanziert die Massnahmen im Bereich Verkehr mit, je nach Qualität des Agglomerationsprogramms. Für die Freigabe der Mittel durch den Bund ab 2015 muss das Agglomerationsprogramm bis 30. Juni 2012 in Bern eingereicht werden. Ende 2007 hatte der VAS die 1. Generation des Agglomerationsprogramms Schaffhausen beim Bund eingereicht. Dieses enthält als Hauptelemente die S-Bahn Schaffhausen und die Festlegung von verschiedenen Entwicklungsschwerpunkten in der Stadt Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall (SIG-Areal), Thayngen und Beringen. Anfangs 2010 begann die Planung der 2. Generation des Agglomerationsprogramms. Um auch dieses Programm breit abzustützen, konnten sich die VAS-Vereinsmitglieder und die Öffentlichkeit bis am 23. März 2012 an einem Vernehmlassungsverfahren dazu beteiligen. Siedlungsentwicklung nach innen fortsetzen Durch weitere planerische Festlegungen soll die Siedlungsentwicklung nach innen konsequent weiter geführt werden. Geplant ist die Schaffung eines weiteren Entwicklungsschwerpunkts in Neuhausen am Rheinfall, indem das bisherige Industrieareal RhyTech für gemischte Nutzungen mit einem grossen Wohnanteil geöffnet wird. Zudem sind auch Siedlungsmassnahmen ausserhalb der Agglomeration erforderlich, um die Entwicklung nach innen zu unterstützen. Bahnengpass Schaffhausen - Neuhausen am Rheinfall beseitigen Die mit der S-Bahn Schaffhausen eingeleitete Verlagerung des Verkehrs in Richtung öffentlicher Verkehr soll fortgeführt werden. Schlüsselprojekte bei der Infrastruktur sind:

• die Leistungssteigerung zwischen Bahnhof Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall
• der Bau der Bahn-Kreuzungsstelle St. Katharinental auf der Seelinie Schaffhausen – Stein am Rhein
• die Erweiterung des Trolleybusnetzes in Schaffhausen.

Einige Bahnhöfe sollen zudem bessere Zugänge für Fussgänger erhalten. Eine weitere bedeutende Massnahme ist die Aufwertung von Strassenräumen an zentralen Lagen, um die Qualität des öffentlichen Raums und die Verkehrssicherheit zu erhöhen, beispielsweise in Schaffhausen, Neuhausen und Beringen. Zudem sollen Lücken im Fuss- und Radwegnetz geschlossen werden. Das Agglomerationsprogramm als Generationenprojekt Beim Agglomerationsprogramm handelt es sich um ein Generationenprojekt. Die Infrastrukturkosten dafür betragen rund 108 Mio. Franken. Sie fallen je nach Zuständigkeit bei den Kantonen Schaffhausen, Thurgau und Zürich sowie den beteiligten Gemeinden an. Je nach Beteiligung des Bundes entfallen auf den Kanton Schaffhausen ab 2015 - verteilt über mehrere Jahre - Investitionen von 35 - 45 Mio. Franken. Aus heutiger Sicht ist die Finanzierung dieser Kosten noch nicht sichergestellt. Die Einreichung des Agglomerationsprogramms 2. Generation beim Bund bezweckt, den Bundesbeitrag sicherzustellen und dessen Höhe zu ermitteln. Die Planungen müssen heute vorangetrieben werden, damit sie den kommenden Generationen zugutekommen. Gute Verkehrsanbindungen auf Strasse und Schiene sind von entscheidender Bedeutung für eine positive Entwicklung einer Region. VAS mit erneuertem Vorstand Im Weiteren wählte die VAS-Mitgliederversammlung unter Leitung von Regierungsrat Reto Dubach zwei neue Vorstandsmitglieder: Neu ist Gemeindepräsident Philippe Brühlmann (Thayngen) und Bürgermeisterin Ira Sattler (Jestetten) im VAS-Vorstand vertreten. Sie folgen auf Franz Hostettmann (Stein am Rhein) und Gunnar Lang (Büsingen), welche ihre Mandate als Stadtpräsident bzw. Bürgermeister niedergelegt haben. Der Verein Agglomeration Schaffhausen wird von Regierungsrat Reto Dubach präsidiert. Ihm gehören die drei Kantone Schaffhausen, Zürich und Thurgau, die drei Landkreise Waldshut, Schwarzwald-Baar-Kreis und Konstanz, der Regionalverband Schwarzwald-Bodensee sowie 50 Gemeinden der Agglomeration, darunter alle Schaffhauser Gemeinden, an. Ziel des VAS ist die verbesserte Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit, Wohlstand und Lebensqualität in der gemeinsamen Agglomeration Schaffhausen. Weitere Informationen:
Schlussbericht Agglomerationsprogramm 2. Generation sowie weitere Informationen zum VAS finden Sie unter www.vas.sh.ch